Städtebauliche Sanierung

Die Entwicklung des Wilsdruffer Stadtkerns hat seit Beginn der Sanierungsmaßnahme zu einer deutlichen Veränderung des gesamten Stadtbildes geführt. Dieses Ergebnis war nur möglich, da mit Aufnahme in das „Landessanierungsprogramm“ (LSP) im Jahr 1993 ein wichtiger Schritt für die erfolgreiche Sanierung des Zentrums getan werden konnte. Durch die Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtkern“ im Jahr 1994 und dessen Erweiterung in den Jahren 2000 und 2005 verfolgte die Stadt Wilsdruff das Ziel, diese gravierenden baulichen Missstände und städtebaulichen Mängel zu beseitigen und den Stadtkern als funktionales Zentrum nachhaltig zu stärken.

Die Stadt Wilsdruff strebte zeitig an, die Ausgleichsbeträge nicht erst nach Aufhebung der Sanierungssatzung, mittels Bescheid an die Eigentümer, zu erheben (§ 154 Abs. 4 BauGB), sondern durch eine freiwillige Ablösevereinbarung nach § 154 Abs. 3 BauGB den Ausgleichsbetrags vorzeitig abzulösen. Ausgleichsbeträge wurden seit 2011 im Rahmen der freiwilligen Ablösung entrichtet. Diese konnten in Wilsdruff verbleiben und zur weiteren Finanzierung von Maßnahmen im Sanierungsgebiet „Stadtkern“ eingesetzt werden. Die Vereinbarung schaffte für den Eigentümer Rechtssicherheit. Die erfolgte Zahlung gilt als endgültig erfüllt. Es werden keine weiteren Nachforderungen gestellt, auch wenn eine grundstücksbezogene Wertänderung festgestellt ist. Die Stadt konnte bei vorzeitiger Ablösung einen Verfahrensabschlag einräumen. Damit ließ sich der zu zahlende Betrag deutlich reduzieren. Je nach Zeitpunkt der Vereinbarung waren folgende Abschläge vom Stadtrat beschlossen:

20 % bis 30. September 2011

15 % bis 15. Februar 2012

10 % bis 30. Juni 2012

Es wurden 199 Vereinbarungen mit Verfahrensnachlass geschlossen. Danach wurden noch weitere 27 freiwillige Vereinbarungen, 2 davon nach der 2017er Fortschreibung der Bodenrichtwerte, geschlossen.
Im Rahmen der freiwilligen Ablösung wurden insgesamt 684.468,74 Euro gezahlt. Damit wurden 78,2 % der Gesamtfläche des Sanierungsgebiets abgelöst. Die verbliebenen 21,8 % der Grundstücksfläche betreffen noch 95 Grundstücke.

Die Satzung der Stadt Wilsdruff über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtkern“ wurde mit Satzung vom 10. Januar 2019 rechtsverbindlich durch ortsübliche Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Wilsdruff Ausgabe 01/2019 am 10. Januar 2019 aufgehoben.

Somit ist für alle verbliebenen Grundstücke gemäß 154 Abs. 3 BauGB die Ausgleichsbetragspflicht entstanden.

Mit dem Ende der städtebaulichen Erneuerung im Gebiet „Stadtkern“ ergibt sich mit Verweis auf die Durchführung der Maßnahme im sogenannten klassischen Verfahren (Anwendung §§ 152 ff. Baugesetzbuch/BauGB) das Erfordernis nach Prüfung einer sanierungsbedingten Bodenwertsteigerung.

Die Stadt Wilsdruff beantragte am 27. November 2018 die Fortschreibung/Aktualisierung des zonalen Gutachtens vom 13. Dezember 2017 (4. Fortschreibung zum 31. Dezember 2016, Beschluss des Gutachterausschusses zum 22. August 2017).

Am 3. Juni 2019 fasste der Gutachterausschuss den Beschluss über die endgültigen sanierungsbedingten Bodenwertsteigerungen für das Sanierungsgebiet zum Wertermittlungsstichtag 10. Januar 2019.
Das Gutachten zur Ermittlung der sanierungsbedingten Bodenwertsteigerungen, d. h. der zonalen Anfangs- und Endwerte, Fortschreibung der „besonderen Bodenrichtwerte“ für die Anfangs- und Endwertqualität mit Datum 8. August 2019 liegt der Stadt Wilsdruff seit 26. August 2019 vor.

Dies ist nun Grundlage der Bescheide und Ausgleichsbetragshöhe.

Die Stadt hat Anfang September mit dem Versand der Schreiben „Gelegenheit zur Stellungnahme und Erörterung“ begonnen.

Ansprechpartner für Fragen der Stadtkernsanierung
Agnes Krause
Adresse:
Nossener Straße  20, 01723 Wilsdruff
Telefon:
035204 463-317
André Börner - Bauamtsleiter
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Nossener Straße  20, 01723 Wilsdruff
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